Beiträge von tho_schmitz

    Also die Truppe im Dreieck Hannover/Braunschweig/Hildesheim hat sich schon mehrmals getroffen, zuletzt vor einer Woche. Einige (so wie ich) haben mehr als eine Gruppe von Kumpels, mit der man sich trifft bzw. ausfährt. Das klappt - WhatsApp sei Dank - wirklich prima, wenn man es pragmatisch und halbwegs konsequent angeht (so wie es Michael beschrieben hat), und es macht einen Heidenspaß.


    Greeetz, Thomas


    Da sind wir einer Meinung.


    Kfz- und Mineralölsteuer dienen wie alle Steuern als Einkunftsquelle für allgemeine Staatsaufgaben (z.B. für Soziales, Verteidigung, Bildung usw.). Das finde ich okay - auch dass die Steuereinnahmen aus dem Verkehr hoch sind - denn die Politik hat sich nun einmal entschieden, den Verkehr als einer der Hauptverursacher von Umweltschäden entsprechend zu regulieren.


    Die Infrastrukturabgabe ist aber keine Steuer, sondern eine Abgabe. Sie ist also zweckgebunden. Der Zweck ist, einen Teil der für die Instandhaltung und Ausbau der Straßen notwendigen Kosten wieder einzunehmen und dabei alle Verkehrsteilnehmer, die den Verschleiß verursachen (also eben auch die Ausländer), heranzuziehen. Dagegen hätte ich - ebenso wie Du - nichts einzuwenden.


    Nur erscheint mir die Umsetzung widersinnig und unrechtmäßig, wenn a) die von Dir genannte Grenze nicht präzise beschrieben ist, b) nicht alle gleich behandelt werden (dass bezweifeln aufgrund der Rückerstattung über die Kfz-Steuer insbesondere die Nachbarstaaten, und das aus gutem Grund) sowie c) die Abgabe offenbar nicht verursachungsgerecht erhoben wird.


    Der Staat muss sicher nicht aufs kleinste Jota genau ausbaldowern, wer wie hoch belastet wird. Aber eine eklatante Missachtung dieses Prinzips - jeder zahlt das Gleiche - ist unvereinbar mit den Zielen des zugrunde liegenden Gesetzes. Verursachungsgerechtigkeit hat der Staat als Argument im übrigen stets selbst bemüht, wenn bestimmte Gesetze vors Bundesverfassungsgericht gebracht wurden, und es war jedesmal essenziell für die Urteilsbildung.



    Tust Du bereits heute. Ein Feuerwehreinsatz wird nur dann nicht berechnet, wenn sich der Verursacher nicht feststellen lässt.


    Die Polizei möchte dasselbe (http://www.sueddeutsche.de/spo…e-fussball-liga-1.2923433), schafft das derzeit aber mangels Unterstützung aus der Politik nicht - die sieht entweder keinen Handlungsbedarf oder kommt wegen erfolgreicher Lobbyarbeit (Fußballverbände, Aktivistengruppen usw.) nicht weiter.


    Greeetz, Thomas


    Sehr gut auf den Punkt gebracht: es zeigt die ganze Widersprüchlichkeit dieses Gesetzes. Und genau deswegen glaube ich fest daran, dass die Maut scheitert - hoffentlich schon in Karlsruhe, sicher aber in Brüssel. Ich geh mir jetzt erstmal den Schaum vorm Mund abwischen.
    :angry-cussingblack: :angry-banghead: :angry-steamingears: :teasing-tease:


    Greeetz, Thomas


    Eine Box könnte in 100-Mio-Stückzahl sicherlich günstigst gefertigt und an Autobahn, per Internetversand oder durch einen Automaten zugänglich gemacht werden. Aktivierung durch Handy oder mitgeliefertem PIN-Brief. Die Zahlung kann auf die verschiedensten Weisen erfolgen: Kreditkarte, Lastschrift, EC-Karte... Auf diese Weise wäre es - wenn man beim Gesamtkonstrukt "Infrastrukturabgabe" überhaupt davon reden kann - für jeden nicht schlecht, also auch für nicht in D zugelassene Kfz.


    Mir viel wichtiger: Zahlung nicht nach Fahrzeug, sondern Fahrer. Denn es ist der Fahrer, der die Infrastruktur nutzt - das Fahrzeug ist dafür nur das Instrument. Wenn schon nach Kfz, dann nur nach Streckenkilometer. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es mit deutschem Recht vereinbar ist, Fahrzeuge mit 1.000 und 100.000 km Straßennutzung gleich zu behandeln - vom indirekt erwünschten Umweltbeitrag mal ganz abgesehen.


    Wie die Regierung die zugesagte Entlastung für die deutschen Autofahrer hinbekommen will ist mir zwar nach wie vor schleierhaft, aber auch egal. Falls eine Klage eines auf das Auto angewiesenen Oberhaupts einer 6-köpfigen Familie vor dem Bundesverfassungsgerichts nichts bringt, hoffe ich auf Klagen aus Österreich, Holland, Dänemark et al. Bitte, Brüssel, werde deinem Ruf als Verhinderer von Innovation gerecht und bereite diesem Spuk ein Ende.


    Greeetz, Thomas

    Moin allerseits,


    möchte das silberfarben lackierte und mit dem Honda-Logo versehene Kunststoff-Seitenteil am "Pseudo-Tank" meiner 2016er NC750X folieren lassen. Ich hatte gestern versucht, das Teil abzubauen. Ist mir nicht gelungen.


    Am unteren Ende ist eine Innensechskantschraube, die man problemlos lösen kann. Ich dachte, dass die übrige Fixierung am "Tank" durch Kunststoffnasen bewerkstelligt wird, so wie die - zugegeben: recht grobpixelige - Explosionszeichnung nahe legt, die ich hier mal vor einiger Zeit gefunden habe. Dem scheint nicht so zu sein. Problemverschärfend kommt hinzu, dass bei meiner der Original Honda "Zier"-(Sturz-)bügel montiert ist, den ich aus verschiedenen Gründen nicht demontieren mag.


    Hat einer nen Tipp für mich, wie ich dieses Teil abgebaut bekomme? Bin dankbar für jeden hilfreichen Hinweis.


    Greeetz, Thomas


    Norwegen kenne ich nicht (sind ja auch nicht in der EU), aber in Österreich sehe ich im Wesentlichen die NOVA (die den Autokauf verteuert). Dem steht aber die niedrigere Kraftstoffsteuer gegenüber. Zugegeben: ich würde aus Gründen des Umweltschutzes den Anreiz auch anders setzen. Aber Vielfahrer kommen in A wohl etwas günstiger weg.


    Greeetz, Thomas


    Volle Zustimmung! Auch finde ich, dass diese elektronische Kontrollen in Italien, Frankreich und Österreich technisch akzeptabel umgesetzt sind.


    Das "Problem" der Eintreibung kann man in Deutschland über die bereits für die LKW eingerichtete Technik lösen - so wie es damals auch angedacht (aber nie verwirklicht) wurde. So werden mit den Faktoren Fahrzeugart und zurückgelegte Strecke die beiden für Umweltschutz und Abnutzung maßgeblichen Faktoren auf faire Weise ermittelt. Einen Transponder könnte man auf verschiedene Weise bereitstellen, z.B. gemietet: Anstelle eines Aufklebers wird die Box an Kiosk, Tankstelle oder einem Automaten gegen Pfand bereitgestellt, mit Saugnapf an der Windschutzscheibe befestigt und der Pfand bei Rückgabe zurückerstattet. Für Vielfahrer kann so ein Teil auch gekauft werden.


    Das Verfahren kann auditiert werden, um das Risiko des Datenmissbrauchs zu minimieren. Wer dennoch Angst vor Big Brother hat (hat sich ein deutscher Datenschützer schon für die Rechte der LKW-Fahrer stark gemacht?) muss die Autobahn ja nicht nutzen: Alternativen gibt es genug. Und sage mir bitte keiner, dass aus den von der Bahn, Lufthansa oder Google Maps erhobenen Daten nicht vergleichbare Profile erstellt und missbraucht werden können.


    Greeetz, Thomas


    P.S. Mir gefällt, dass der Thread bisher engagiert, aber recht sachlich verläuft - super, bitte weiter so!


    In einem bin ich bei Dir: eine Maut an sich finde ich nicht schlimm, im Gegenteil: wer öffentliche Infrastruktur nutzt, soll für deren Bau und Instandhaltung zahlen. Aber eben nur dann, und selbstredend verursachungsgerecht. Nur als Bezugsgröße die Zeit (7 Tage, 14 Tage, 6 Monate,...) zu nehmen und nicht die km-Leistung ist mir völlig unverständlich.


    Zur Verdeutlichung: Ein Außendienstmitarbeiter, dessen Dienstwagen bei einer Jahresfahrleistung von 100.000 km Infrastruktur intensiv nutzt, kommt mit einer Jahresvignette davon, während der Familienvater, dessen zwei Autos mit je 10.000 km Jahresfahrleistung die Infrastruktur nur zu einem Fünftel (ab)nutzen, dafür doppelt soviel zahlt.


    Das ist weder gerecht noch fair, weder im Sinne des Gesetzes noch im Sinne der Bevölkerung, weder im Sinne des Staates (als Betreiber der Infrastruktur *und* Erheber der Abgabe) noch der Steuerzahler, weder im Sinne der Industrie noch im Sinne des Umweltschutzes.


    Hoffentlich kippt die EU diesen Blödsinn. Just my two Cents.


    Greeetz, Thomas