Interessanter Kommentar zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/…us-kolumne-a-1087731.html
Vor allem folgender Passus bringt es auf den Punkt:
"...der Rechtsbruch zum Zweck der Illustration ist ein Rechtsbruch. Wenn man zu Anschauungszwecken an der Straßenecke eine Oma niederschlägt, um das Gewaltverbot zu erläutern, war das dennoch Körperverletzung."
Oh je, auch auf die Gefahr hin mich hier gleich unbeliebt zu machen...
Ich sehe das komplett anders als fast alle hier.
Als erstes habe ich die Sendung live gesehen, weil ich diese schon lange und regelmäßig schaue und ganz ehrlich, es gibt abgesehen von Volker Pispers, der Anstalt, den Mitternachtsspitzen, der heute show (bedingt), Dieter Nuhr (auch nur bedingt) und extra 3 kaum vernünftige politische Kabarret-Sendungen im Fernsehen die mit Tiefsinn und ohne Platte Gags daherkommen.
Böhmermann mit seinem ZDF-Neo-Royal-Magazin war da dann etwas absolut neues und innovatives, und vor allem ein wirklich extrem gut gemachtes komplett neues Format, in dem soviel Witz und Tiefsinn steckte wie ich es sonst nirgends gesehen habe.
DAS IST MIT SICHERHEIT KEIN MAINSTREAM!
Er hat mit Tabubrüchen gearbeitet, ja, und gerade das ist etwas Besonderes wofür ich z.B. gerne meine GEZ zahle.
Soviel zur Person Böhmermann.
Doch zum eigentlichen Thema!
Worum geht es hier?
Böhmermann hat in seiner Sendung mit den ihm eigenen Mitteln versucht zu anschaulich zu verdeutlichen, was Satire darf und was nicht.
Diesbezüglich hat er mehrfach, auch als Zwischenruf, wiederholt, dass das, was er da gerade vorträgt so "KEINE" Satire sondern verboten ist.
Es ging also vordergründig um eine Verdeutlichung des Unterschieds zwischen erlaubter Satire (gemeint war der Extra3-Beitrag wegen dem Herr Erdogan selbstherrlich den deutschen Außenminister einbestellt hatte, weil er sich bereits davon beleidigt gefühlt hatte) und nicht erlaubter wirklicher Schmähkritik wegen der man sich tatsächlich beleidigt fühlen darf.
Er hat also ganz bewusst und ausdrücklich Überspitzungen und Übertreibungen verwendet, die, wenn Sie mit der entsprechenden Absicht ausgesprochen worden wären um den anderen in seiner Ehre zu verletzen, dann auch eine Beleidigung dargestellt hätten, was er ja auch genau so und ausdrücklich schon vorher erklärt hat.
Bereits aus diesem Grund fehlt es vorliegend rein formaljuristisch betrachtet an einem so genannten subjektiven Tatbestand der Beleidigung, welcher den Vorsatz des Täters zur Beleidigung speziell der zu beleidigenden Person zwingend erfordert. (Eine fahrlässige Beleidigung gibt es nicht!)
Und ohne einen solchen subjektiven Tatbestand gibt es auch keine strafbare Handlung!
Denn der objektive Tatbestand, was hier die Äußerung wäre, die zum Beleidigtsein der "angeblich" beleidigten Person führte, ist ohne das Vorliegen des subjektiven Tatbestands nicht ausreichend, um von einer strafbaren Beleidigung ausgehen zu können.
Man wird niemals beweisen können und ich persönlich bezweifle das auch ausdrücklich, dass Böhmermann den Erdogan wirklich beleidigen wollte.
(Dafür ist er viel zu intelligent und überlegt in seinen Sendungen und beim Umgang mit seinen Themen...)
Er wollte Erdogan (meiner Meinung nach zu Recht) nur einen Spiegel vorhalten wie albern es ist sich, wegen dieses Liedes aus dem Extra3-Beitrag derart zu erregen, indem er ihm aufzeigt weshalb man sich wirklich zu Recht beleidigt fühlen dürfte.
Und genau das hätte die Bundesregierung meiner Meinung nach im Rahmen des § 104a StGB bei der Entscheidung über die Ermächtigung auch prüfen müssen, denn es ist unsinnig und Steuerverschwendung einen Prozess zuzulassen, der aus formaljuristischer Sicht am Ende so oder so nur mit einem Freispruch enden kann.
Und es hätte hier auch nicht dieser Ermächtigung bedurft wenn man der Ansicht ist dass es der Justiz überlassen werden soll zu entscheiden, ob es sich hier um eine Beleidigung handelt oder nicht.
Denn die Strafanzeige nach § 185 StGB, nämlich der ganz normalen und nicht der "Majestäts"Beleidigung liegt ja auch vor und muss so oder so von der Staatsanwaltschaft ermittelt und dann entweder eingestellt oder zur Anklage gebracht werden.
Und warum sollte hier gerade in diesem Zusammenhang Herr Erdogan eigentlich mehr Rechte haben als Otto-Normal-Deutscher oder Ali-Überall-Türke?
Inwiefern soll die Ehre des Herrn Erdogan gerade in diesem Kontext wie hier mehr Wert sein als die jedes anderen gastes der in der Sendung von Böhmermann mal mehr mal weniger (aber immer auf eine sehr subtile Art und Weise) thematisiert wird?
Die Entscheidung der Bundesregierung kann also gerade NICHT mit dem Argument begrüßt und befürwortet werden, dass es der Justiz überlassen werden muss, zu entscheiden, ob dieses Gedicht in dem vorgetragenen Kontext eine Beleidigung war oder nicht, weil diese Justizentscheidung steht so oder so an.
Dafür hat es nicht der Ermächtigung durch die Bundesregierung zur Strafverfolgung der Tat als solches bedurft.
Diese war hier NUR dafür erforderlich, Herrn Böhmermann mit einer Strafandrohung einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder einer Geldstrafe statt nur bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe zu bedrohen.
Es geht hier also ganz klar also um die Einschüchterung von Medien mittels des Strafrechtes in verschärfter Form als üblich, woran sich durch die Ermächtigung hier die Bundesregierung aktiv beteiligt.
UND !!!
Die Bundesregierung hätte genau das auch noch aus einem weiteren ganz anderen Gesichtspunkt zwingend erkennen und berücksichtigen müssen!
Nämlich aus der nachweislichen und unbestrittenen Tatsache, dass es nur in der Türkei allein in den ersten 1,5 Jahren der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan insgesamt 1.845 Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung gab.
Das beweist eindrucksvoll, dass vorliegend das Strafrecht von eben diesem Präsidenten als pures Mittel zum Zweck der Einschüchterung verwendet wird.
Und dass sich unsere Bundesregierung HIERFÜR zum Handlanger machen lässt, und diesem Despoten diese Möglichkeit jetzt auch noch in Deutschland eröffnet, wo dieser "Präsident" eine große Anzahl von Wählern zu wohnen hat, also Deutschland für seien Machtallüren und Wahlkämpfe benutzt, indem er auch hier anfängt unliebsame Kritiker versucht einzuschüchtern, ist schlicht ein Skandal.
Wie gesagt, das ist nur meine Meinung...
Zitat von Sigi64Alles anzeigenInteressanter Kommentar zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/…us-kolumne-a-1087731.html
Vor allem folgender Passus bringt es auf den Punkt:
"...der Rechtsbruch zum Zweck der Illustration ist ein Rechtsbruch. Wenn man zu Anschauungszwecken an der Straßenecke eine Oma niederschlägt, um das Gewaltverbot zu erläutern, war das dennoch Körperverletzung."
Der Unterschied dabei ist aber, dass es um zwei völlig verschiedene Rechtsgüter geht.
Zum einen um die Unversehrtheit von Leben, Körper und Gesundheit,
und
zum anderen um das subjektive Ehrgefühl eines in seiner Ehre Verletzten...
Das objektive Rechtsgut Leben, Körper und Gesundheit, steht in keinem Spannungsverhältnis zum Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht der freien Medien.... Es ist und bleibt unantastbar und kann maximal im Rahmen von Notwehr als Entschuldigungsgrund verletzt werden.
Selbst die Fahrlässige Verletzung dieser Güter ist grundsätzlich eine Straftat im Gegensatz zur Beleidigung, die wie gesagt NICHT fahrlässig begangen werden kann..
Das subjektive Ehrgefühl eines in seiner Ehre Verletzten steht dagegen immer im Spannungsverhältnis zu anderen Grundrechten, wie z.B. der freien Meinungsäußerung und dem Grundsatz unserer freien Medien.
Dieses hohe Gut kann nicht einfach so eingeschränkt werden, nur weil sich jemand durch eine Äußerung selbst angegriffen und beleidigt fühlt.
Hier muss immer zwischen den betroffenen Rechten eine Abwägung erfolgen.
Und insofern ist die Satire über Herrn Erdogan durch Extra3 / Böhmermann / Dieter Hallervorden u.s.w. im Endeffekt nichts anderes als Notwehr aus Sicht der freien Meinungsäußerung und der freien Medien...
Und deshalb hinkt dieser Vergleich von spiegel.de und zwar mächtig...
Wie gesagt MEINE MEINUNG 
In erster Linie ist das Ganze der erste Schritt in die falsche Richtung.
Es wollte lange keiner glauben, aber Presse- und Meinungsfreiheit gibt es in D in ihrer einst gewollten Form doch nur auf dem Papier. Die Realität sieht leider anders aus - und das nicht erst seit Böhmermann.
Und außerdem - das ist meine Einstellung - kann man überhaupt niemanden beleidigen.
Der Gegenüber kann sich durchaus beleidigt fühlen, jedoch ist das sein Problem.
Wahre Größe zeigt, wer dabei über den Dingen steht.
Erogan hätte auch freundlich den Stinkefinger zeigen können und gut wäre es gewesen. Aber nein... Wie so oft geht es bei unseren türkischen Mitmenschen mal wieder um "dei Ehre".
Gesendet vom Handy mit Tapatalk.
Schreibfehler sind systembedingt und gratis...
Zitat von jan_28Alles anzeigenUnd außerdem - das ist meine Einstellung - kann man überhaupt niemanden beleidigen.
Der Gegenüber kann sich durchaus beleidigt fühlen, jedoch ist das sein Problem.
Wahre Größe zeigt, wer dabei über den Dingen steht.
Wäre ich sofort dafür! Beleidigung als Straftatbestand abschaffen, dann hört das ganze Rumgeweine auf und wir können hier über's Motorradfahren schreiben.
Zitat von sepp-tAlles anzeigenOh je, auch auf die Gefahr hin mich hier gleich unbeliebt zu machen...
Nee, natürlich machst Du Dich hier nicht gleich unbeliebt, wenn Du Deine Meinung vertrittst.
Offensichtlich besitzt Du auch eine gewisse Fachkompetenz, um die Vorgänge zu bewerten.
Mir ist in diesem Fall aber weiterhin die (natürlich politische) Vorgehensweise der Bundesregierung, den türkischen Präsidenten passiv-aggressiv gegen die Wand laufen zu lassen, lieber, als ihm ein medienwirksam ausschlachtbares Argument der Einflußnahme zu seinen Ungunsten zu geben.
Zitat von Sigi64Alles anzeigenOffensichtlich besitzt Du auch eine gewisse Fachkompetenz, um die Vorgänge zu bewerten.
Naja, nicht wirklich im Strafrecht... bin zwar RA aber doch sehr Scheuklappenbetont auf Mietrecht spezialisiert...
Zitat von Sigi64Alles anzeigenMir ist in diesem Fall aber weiterhin die (natürlich politische) Vorgehensweise der Bundesregierung, den türkischen Präsidenten passiv-aggressiv gegen die Wand laufen zu lassen, lieber, als ihm ein medienwirksam ausschlachtbares Argument der Einflußnahme zu seinen Ungunsten zu geben.
Ja, wenn es denn tatsächlich die Absicht wäre Ihn gegen die Wand laufen zu lassen...
Allein der Glaube daran will mir nicht gelingen 
Gründe für das medienwirksame agieren findet Herr Erdogan so oder so... 
Zitat von elmoldAlles anzeigenEs sind in Wirklichkeit die "Böhmermänner" unserer Medien dominierten Neuzeit, die eine Gesellschaft immer mehr spalten!
"Chapeau" 
Du hast mir ne Menge "Arbeit" abgenommen, denn eigtl. wollte ich hier auch etwas ausführlicher schreiben, aber - du hast es bereits bestens auf den Punkt gebracht.
Ansonsten bleibt mir nur zu sagen :
Die ganze Aufregung um das angebl. "Erdogan in den Arsch kriechen" von unserer (von mir rein gar nicht geschätzten) Frau Bundeskanzlerin finde ich schlicht lächerlich - zumindest in diesem konkretem Zusammenhang (ansonsten sehe ich das durchaus so 
).
Böhmermann hat mit seinem vulgären "Schmähgedicht" (auf den von mir ebenfalls nicht geschätzten Herrn Erdogan) für viele Türken - und auch Deutsche - die Grenze zw. Satire und primitivster Beleidigung deutlich überschritten. Ob dies nun auch rein rechtlich so zu werten ist, überläßt #merkelmussweg nun der Judikative.
Was soll daran falsch sein - so funktioniert unser Rechtssystem - und darüber sollten wir froh sein. Denn genau dies unterscheidet D von der Türkei....
Meine ganz private Meinung zu #böhmermann #merkelmussweg und #erdogan läßt sich in einem einzigen Satz zusammenfassen:
Alle 3 in nen Sack gesteckt und draufgehauen - man trifft nie den Falschen 
Zitat von elmoldAlles anzeigenEs sind in Wirklichkeit die "Böhmermänner" unserer Medien dominierten Neuzeit, die eine Gesellschaft immer mehr spalten!
Zitat von BlechbüchsenarmeeAlles anzeigen"Chapeau"
Du hast mir ne Menge "Arbeit" abgenommen, denn eigtl. wollte ich hier auch etwas ausführlicher schreiben, aber - du hast es bereits bestens auf den Punkt gebracht.
Das ist meiner Meinung nach nicht auf den Punkt gebracht, sondern einfach nur plakativ oberflächlich und uninformiert wie falsch.
Die Gesellschaft wird nicht von denen die provozieren und den Finger in die Wunde legen gespalten, sondern von denjenigen, die nicht bereit sind die Fehlentwicklungen in der Gesellschaft in der sie leben beim Namen zu nennen und zu kritisieren.
Denn die Gleichgültigkeit gegenüber gefährlichen Entwicklungen in der Gesellschaft nur weil man selbst gerade mal nicht betroffen ist, ist das was für eine Gesellschaft Gift ist und die Gesellschaft untereinander spaltet, weil man so schön einfach die einen gegen die anderen aufhetzen kann.
Zitat von BlechbüchsenarmeeAlles anzeigenAnsonsten bleibt mir nur zu sagen :
Die ganze Aufregung um das angebl. "Erdogan in den Arsch kriechen" von unserer (von mir rein gar nicht geschätzten) Frau Bundeskanzlerin finde ich schlicht lächerlich - zumindest in diesem konkretem Zusammenhang (ansonsten sehe ich das durchaus so
Böhmermann hat mit seinem vulgären "Schmähgedicht" (auf den von mir ebenfalls nicht geschätzten Herrn Erdogan) für viele Türken - und auch Deutsche - die Grenze zw. Satire und primitivster Beleidigung deutlich überschritten.
Das sehe ich durchaus völlig anders, wobei ich meine Meinung wenigstens begründet habe im Gegensatz zu dieser Aussage, die gerade nicht begründet wird.
Zitat von BlechbüchsenarmeeAlles anzeigenOb dies nun auch rein rechtlich so zu werten ist, überläßt #merkelmussweg nun der Judikative.
Was soll daran falsch sein ?
Was daran falsch ist, habe ich auch oben beschrieben.
Zitat von BlechbüchsenarmeeAlles anzeigen... so funktioniert unser Rechtssystem - und darüber sollten wir froh sein. Denn genau dies unterscheidet D von der Türkei....
Wenn unser Rechtssystem tatsächlich so funktionieren würde, dass man aus politischen Gründen gegen die eigene Überzeugung eine verschärfte Strafandrohung gegen einen Satiriker/Journalisten/Reporter/o.ä. zulässt, die nur aus dem Grund der Einschüchterung dieses Satirikers/Journalisten/Reporters/o.ä. wegen dessen Arbeit erfolgen soll, dann würde unser Rechtssystem sich in fast gar nichts mehr von dem der Türkei unterscheiden.
(das ist meine persönliche Meinung als Jurist und meine private Meinung als Mensch mit eigenem Kopf und Gewissen)
Zitat von BlechbüchsenarmeeAlles anzeigenMeine ganz private Meinung zu #böhmermann #merkelmussweg und #erdogan läßt sich in einem einzigen Satz zusammenfassen:
Alle 3 in nen Sack gesteckt und draufgehauen - man trifft nie den Falschen
Menschlich durchaus nachvollziehbar, wobei ich bei dem Vorschlag vorher Jan Böhmermann aus dem Sack lassen würde...
Ich begrüße ausdrücklich auch die anderen Sichtweisen, die ja sehr gut begründet sind.
Ich befürchte aber, dass wir im "Westen" noch einen verdammt blutigen Preis dafür
bezahlen werden, dass wir einfach nicht kapieren, dass die Begriffe Familie, Sexualität, Ehre der Familie,
Frauen und religiöse/gesellschaftliche Toleranz komplett anders verankert sind in weiten Teilen
der muslimischen Welt!
Ich will es noch mal auf den Punkt bringen:
Es geht hier nicht um Erdogan - über den sind wir uns wohl alle einig!
Es geht darum, dass wir es möglich gemacht haben, dass mittlerweile hunderttausende, teilweise ungebildete
muslimische Menschen in dieses Land kamen, die in ihrem Denken noch irgendwo im späten Mittelalter festhängen!
Dafür müssen dann auch unsere Intellektuellen Verantwortung übernehmen und nicht erwarten, dass diese
Personen einen Rundumschlag, der so ziemlich gegen jede islamische Tradition ausgerichtet ist, noch als Satire
verstehen.
Ich finde das Agieren unserer "Künstler" in dieser Art einfach nur als verantwortungslos.
Sich mit Erdogan politisch, auch gesellschaftspolitisch auseinander zu setzen dürfte dagegen nicht schwierig sein - und
wäre das Gebot der Stunde! So aber macht man die Hardliner und sich der "Aufklärung" verweigernden Teile der muslimischen
Welt garantiert zu hoch motivierten Hassern allen westlichen Denkens. Erdogan jedenfalls wird diese willkommene Vorlage
ganz sicher verwerten und den Westen genau als das hinstellen, für was ihn konservative Kreise im Nahen Osten halten: Dekadent und
moralisch verkommen!
Zitat von elmoldAlles anzeigen...
Wenn ich Dich hier richtig verstehe, bist Du der Auffassung, dass man nun, nachdem man es in unserem tollen Deutschland (oder dem Kulturkreis des so genannten Abendlandes) zugelassen hat, dass hier die (ZU VIELE ?) Muslime ins Land gelassen wurden, wir nun besser die Klappe halten sollten, wenn wir deren Anschläge fürchten, weil die ja alle mit Ihren islamischen Traditionen irgendwo im späten Mittelalter festhängen?
Du meinst also, dass man verantwortungslos ist, wenn man die angeblich mittlerweile hunderttausenden, und teilweise ungebildeten
muslimischen Menschen in diesem Land nun, nachdem diese hier im Land sind, mit dem westlichen Verständnis von Satire und Pressefreiheit konfrontiert?
Sorry, aber das ist Unsinn!
Der einzig mögliche Zirkelschluss, der sich aus Deiner Argumentation ergibt ist, dass:
1. es zu viele Ausländer im Land gibt, die uns und unsere Werte nicht verstehen!
und
2. die politische Führung sowie die intellektuelle Presse- und Medienlandschaft (Lügenpresse ?) Schuld an diesem Dilemma sind!
Das sind die Kernaussagen EINER einzelnen bestimmten neuen Partei in Deutschland, welche ich in einem ganz anderen Kontext für gefährlich halte, weil Sie eine Grundsäule unserer Werte in unserer "aufgeklärten" Gesellschaft versuchen einzuschränken und als nicht so wichtig darzustellen, die aber eben diese weltoffene und aufgeklärte Sichtweise erst ermöglicht, nämlich die Meinungs- und Pressfreiheit.
Und die Behauptung, dass es bei dieser Thematik nicht um Erdogan geht, ist so gesehen jedenfalls falsch, weil es absolut genau um diesen Typ Staatsmann geht, der diese Meinungs- und Pressfreiheit versucht mit Füßen zu treten, und mit dem man genau so umgehen muss, damit solche fatalen Entscheidungen in unserer Politik und unserer Gesellschaft wie z.B. dieser Türkei-Deal in der Flüchtlingsfrage, auch in einem umfassenden Kontext mit Blick darauf, z.B. mit wem genau man hier paktiert, dargestellt werden und wichtige Aspekte in Bezug auf eben diesen Vertragspartner nicht einfach ausgeblendet werden.
Eigentlich müssten die derzeit politisch Verantwortlichen, die diesen DEAL eingefädelt haben, selbst permanent versuchen die Medien, die genau das machen was Du hier als verantwortungslos bezeichnest, einzuschränken.
Komisch, dass das nicht geschieht, oder?
(Obwohl... Faktisch ist es ja nun doch mehr oder weniger geschehen )
Aber die neuen (rückwärtsgewandten) politischen Strömungen ala Pegida und AFD, die eben diese Medien pauschal als Lügenpresse titulieren, wollen fast ausdrücklich genau dies.
Auch dies ist etwas was man mal bedenken sollte.
Aber zurück zum eigentlichen Thema...
Erdogan und Böhmermann
Der Kommentar in unten stehendem Link von Oliver Kalkofe ist zwar ziemlich lang, sagt aber wirklich alles, was man hierzu sagen kann.
(Und auch hier wieder, das ist natürlich nur eine Meinung, die ich aber zu 100% teile)
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