Zitat von NC-750-X
Wie so oft liegt die Wahrheit wohl in der Mitte. Daß anders als meist die Militärdiktaturen in der Türkei durchweg zum Wohle des Volkes handelten und die eigene Regierungsmacht freiwillig zurückgaben stimmt natürlich. Aber das macht sie dennoch nicht zu demokratisch legitimierte Regierungen. Umgekehrt ist Erdogan ja tatsächlich von der Mehrheit der Bevölkerung gewählt. Die Türkei ist nicht das erste und auch nicht das letzte Land, das sich demokratisch nicht unbedingt für einen Diktator, aber doch wenigstens für einen Despoten entscheidet.
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Völlig richtig!
Sogar die Amerikaner hatten kürzlich einen gewählten Präsidenten (und wählen vielleicht wieder einen), der sich wenig um die Rechtslage geschert hat.
Macht korrumpiert.
Man kann Menschen nicht trauen, sobald sie an der Macht sind. Daher ist ständige Kontrolle nötig. Daher auch die Kontrolle von Gesetzen durch Verfassungsgerichte und Instrumente wie das Mißtrauensvotum, mit dem man einen demokratisch gewählten Führer abwählen kann (Skandal!!!). Außer natürlich in der Türkei (oder Polen, bald Österreich?).
Man muß mal die Kirche im Dorf lassen und darf den ursprünglich demokratischen Weg der Machterlangung nicht als
dauerhaftes Feigenblatt für alle danach ausgeführten Rechtsbrüche mißbrauchen ("Demokratie" als Fetisch).
Mir ist es ehrlich gesagt wirklich schnurzegal ob jemand demokratisch oder undemokratisch an die Macht gekommen ist, so lange er oder sie die Grundrechte der Bürger achtet und verteidigt.
Gorbatschow zum Beispiel war sicher kein demokratisch gewählte Führer nach unserem Verständnis, er war aber sicher auch kein egomanischer Despot nach aktuellem Strickmuster.
Wir hätten in Deutschland auch keine stabile Demokratie, wenn nicht über Jahrzehnte von außen (undemokratisch) darüber gewacht worden wäre, ob wir sie noch alle beeinander haben.
Demokratie ist nur als Prinzip uneingeschränkt gut, das heißt aber nicht, dass alles gut ist, nur weil ein paar Leutchen über irgendwas abgestimmt haben. Demokratie braucht engste Kontrolle und ggf. Korrektur.
Ein Kanzler, der für 25 Jahre gewählt wird, wird automatisch zum Diktator - er kann machen was er will, ein Kanzler der für 2 Monate gewählt wird (vielleicht noch per Volksabstimmung ), ist zahnlos und Politik endet im Dauerwahlkampfchaos, spaltet ständig die Bevölkerung (siehe Brexit) und Entscheidungen werden alle paar Monate wieder geändert je nachdem, wer gerade Chef ist.
4 bis 5 Jahre sind ein bewährter Kompromiß, um gewählten Führern die Möglichkeit zu geben, sich weitsichtig eben nicht nach der Tagesmeinung der Straße zu richten, gleichzeitig aber doch ein Ohr an der Meinung des Volkes haben zu müssen.
Demokratie ist ein Kompromiß. Der beste den wir haben.
Aber sie ist keine Garantie für Freiheit. Da müssen wir schon selber drauf aufpassen und sollten uns nicht von dem von den Antidemokraten wie ein Schutzmäntelchen getragenen Begriff Demokratie oder Volksdemokratie irritieren lassen.
Freiheit muß notfalls mit undemokratischen Mitteln verteidigt werden.