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#513 Zitat von holding_offAlles anzeigenWie war das noch gleich mit der erst vorgestern von der Kanzlerin ausdrücklich beschworenen Richtlinienkompetenz? Diese Entscheidung geht klar auf Merkel zurück.
Der Rest von deinem Posting ist so hoffnungslos realitätsfern und blauäugig, dass ich sehr überrascht bin. Vielleicht informierst Du dich mal, wie man dass Thema ausserhalb von D sieht, wo de Maiziere oder die andren von Dir zitierten “Demagogen“ keine Rolle spielen.
Wir leben in keinem Zentralstaat. Merkel hat gegenüber dem BAMF keine Weisungsbefugnis. Sie könnte natürlich den Innenminister entlassen, wenn der nicht spurtNur weil vielleicht irgendjemand hier oder anderswo anders denkt, wird's deswegen ja nicht richtiger.
http://www.zeit.de/gesellschaf…s-paris-anschlaege-europa -
#514 Die führenden Politiker wollen Multikulti unter anderem aus einem Grund: Macht, Kontrolle und Geld. Erreicht haben sie das mit der Hilfe von naiven Anhängern der politischen Korrektheit.
Sie wollen Menschen aus anderen Kulturen und Religionen die sich mit der unseren beissen damit sie als Reaktion darauf Unterstützung der einheimischen Bevölkerung für striktere Überwachung, Auslandseinsätze des Militärs, etc...bekommen. Das ändert aber leider nichts an der Tatsache, dass wir mitten im Schlamassel stecken wenn es denn einmal richtig los geht.Es amüsiert mich zu sehen wie überlegen sich politisch korrekte Menschen fühlen und es wird noch lustiger bzw trauriger sein den Tag zu erleben an denen sie verstehen was sie eigentlich mit ihren eigentlich positiv gemeinten Ansätzen unterstützt haben. Wer denkt, dass die derzeitige Massen-Zuwanderung und Multikulti an sich aus Gefühlen der Nächstenliebe seitens der Politiker entstanden ist, kann einem nur leid tun.
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#515 Zitat von Sigi64Alles anzeigen
Wir leben in keinem Zentralstaat. Merkel hat gegenüber dem BAMF keine Weisungsbefugnis. Sie könnte natürlich den Innenminister entlassen, wenn der nicht spurtNur weil vielleicht irgendjemand hier oder anderswo anders denkt, wird's deswegen ja nicht richtiger.
http://www.zeit.de/gesellschaf…s-paris-anschlaege-europaÄh. Doch natürlich. Erstens ist die Bundesregierung die Bundesregierung, und kein föderales sondern ein zentrales Staatsorgan. Zweitens muss die Kanzlerin den Minister nicht hinauswerfen, da sie die Richtlinienkompetenz hat, und ihm insofern Anweisungen zur Durchführung der Dienstgeschäfte erteilen kann. Drittens, wie glaubst Du funktioniert Parteiendemokratie eigentlich? Hast Du die Entwicklung der CDU in den letzten 10 Jahren nicht mitbekommen? Glaubst Du ernsthaft, de Maiziere hat Frank Weise als Chef des BAMF ausgesucht? Die CDU wird im Kabinett und in der Fraktion von oben nach unten regiert, so wie jede politisch durchsetzungfähige Partei.
Interessant ist, dass Merkel Schäuble in einem Interview vom Freitag als "eine Klasse für sich" bezeichnet hat, nachdem sie noch Ihre Richtlinienkompetenz gegenüber de Maiziere bekräftigt hatte. Die Stimmung in der Partei ist so weit gekippt, dass sie sich an Schäuble, der in der Griechenlandfrage noch abgemeiert wurde, nicht mehr öffentlich herantraut. Kanzlerdämmerung.
Edit: Merkel hat nicht sich, sondern Schäuble als "Klasse für sich" bezeichnet. Vertipper.
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#517 Was wurde das kleine Israel (ich durchquerte es mit dem PKW mit ca. 100kmh, von Tel Aviv bis Jerusalem, in unter 1 Stunde) in seinem ewigen Kampf ums Überleben, gegen Terror und Vernichtung, von so manchem EU Politiker kritisiert.
Deren Haltung sei zu kompromisslos, zu hart, zu unnachgiebig usw.
Nun ist der Islamistische Terror, dank Willkommenspolitik, offener Grenzen und völligem Verkennen der Situation (Stichwort: Arabischer Frühling), voll bei uns angekommen.
Jetzt können unsere Politiker und Weltverbesserer ja zeigen wie man's richtig macht und mit dieser Bedrohung besser bzw. effektiver umgeht.
DE und AT werden ab dem Moment wo das grenzenlose "Hereinspaziert" endet, genauso Feindbild und Terrorziel sein wie es heute schon FR ist.
Da kommt noch Einiges auf uns zu !
LG Don -
#518 Die Terroristen müssen nicht erst kommen: Sie sind schon lange da.
Und ihre Nationalitäten sind deutsch, französisch usw. und sind in Terrorcamps bestens ausgebildet. Der IS braucht doch gar keine als Flüchtlinge hier einschleusen. Das hat schon Jahre vorher ohne die Flüchtlingswelle funktioniert - oder wegen guter Informationslage eben auch nicht.
Nochmals zur Erinnerung: Die Flüchtlinge laufen genau vor denen davon, die hier jetzt auch Verunsicherung stiften wollen.
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#519 onkelferdl,
aber das bestreitet ja keiner !
Für Flüchtlinge sind unsere Türen jederzeit offen.
Für Zu bzw. Völkerwanderer so lange es geht.
Für Terroristen sind offene Grenzen, ohne Kontrolle und abgeschaffter Rechtsstaat eine Einladung die auch umgehend angenommen wurde. Zwei (derzeitiger Erkenntnisstand) der Paris Attentäter kamen nachweislich mit der letzten Zuwanderungswelle zu uns.
Dazu kommen die bereits zuvor hier befindlichen und viele der Neuankömmlinge werden aus Enttäuschung und Frust (keine Wohnung, keine Arbeit, kein besseres Leben) noch den Radikalen zulaufen.
Man muß doch der Realität ins Auge sehen.
LG Don -
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