Petition 60 statt 45

Alt, aber da ist sie wieder, die online-Petition gegen die 45km/h-Begrenzung von 50ern.

Von motorrad-online wird aktuell wieder Werbung dafür gemacht. Die zuvor in Deutschland gültige Höchstgeschwindigkeit sei 2002 einer EU-einheitlichen Regelung geopfert worden. Die Petition laufe seit Anfang 2023, von den 50.000 notwendigen Stimmen seien 10.150 inzwischen da.

Hätten die von MOTORRAD mal bei uns geschaut, Andi hatte schon vor Jahren davon berichtet.

Hat mit keine Ruhe gelassen, dass angeblich 50.000 Unterschriften für eine Petition nötig seien.

Art. 17 Grundgesetz gibt jedem das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an den Bundestag zu wenden. Aus den Verfahrensgrundsätzen des Petitionsausschusses (dort Nr. 8.4) ergibt sich, dass das Quorum von 50.000 Unterschriften nur eine Bedeutung dafür hat, dass "ein Petent oder mehrere Petenten in öffentlichen Ausschusssitzungen angehört" werden. Der Haken bei der Sache: Der Ausschuss kann mehrheitlich beschließen, dass hiervon abgesehen wird.

Da das also schon mindestens der zweite Anlauf in dieser Sache ist und das Ganze vor so vielen Jahren geändert wurde, werden die Ausschussmitglieder für dieses heiße Thema sicher Feuer und Flamme sein.

Aber wenigstens hat MOTORRAD-online einen neuen Beitrag und der Shop in Landshut kostenlose Werbung.

Aha , gelöscht ...

Nur die Dinge benennen ,

Pixel - Held!

Überlege Dir mal wer Dich hier finanziert ...

Wirtschaftskunde ...

Fritz